Die wichtigsten Schritte zum Schutz Deiner Marke
Endlich ist es vollbracht: Du hast für Dein Unternehmen einen tollen Firmennamen gefunden und ein wunderschönes Logo erstellt. Klar, dass Du auf keinen Fall möchtest, dass jemand anderes den Namen oder das Logo auch für sich nutzt. Deshalb ist es wichtig, Deinen Firmennamen bzw. Deine Marke schützen zu lassen. Dies bietet gleichzeitig Deinem Unternehmen Schutz. Denn wenn ein Dritter Deine – ungeschützte – Marke verwendet und diese auf seinem Namen anmeldet, bist Du gezwungen, Deine Marke aufzugeben.
Wenn Du hingegen Deine Marke schützen lässt, erhältst Du das exklusive Recht Deine Marke für Dein Unternehmen und Deine Dienstleistungen oder Produkte zu nutzen. Sprich, niemand kann Dir Deinen Markennamen stehlen.
Und was für viele Unternehmen auch sehr wichtig ist: Kunden verbinden mit einer registrierten Marke Qualität und bringen dem Unternehmen mehr Vertrauen entgegen.
Wie aber geht so eine Markenanmeldung vor sich?
1. Schritt: Recherche
Bevor es überhaupt an die Anmeldung geht, ist es wichtig, dass Du recherchierst, ob es Deine Marke nicht schon gibt. Das heißt, ob nicht ein anderes Unternehmen Deinen Marke, also Deinen Namen oder Dein Logo bereits benützt und angemeldet hat. Das gilt auch für den Fall, dass eine Verwechslungsgefahr vorliegt.
Beispiel: Die Marke NIVEA wird Dir höchstwahrscheinlich Schwierigkeiten machen, wenn Du Dein Unternehmen NIEVEA nennen möchtest. Apple würde sehr unangenehm reagieren, wenn Du den angebissenen Apfel als Logo verwenden würdest.
Du musst keine ausgewiesener Experte sein, um zu recherchieren.
Folgende Möglichkeiten solltest Du nutzen:
- Google nach Deiner Marke – zur Grundrecherche
- Nutze die Möglichkeit, online in den Registern der Patent- und Markenämter zu stöbern:Deutschland: https://www.dpma.de/marken/markenrecherche/index.html
Österreich: https://www.patentamt.at
Schweiz: https://www.swissreg.ch
Europa: https://www.euipo.europa.eu/ohimportal/en/
2. Schritt: Marke anmelden
Nach der Recherche kannst Du Deine Marke beim zuständigen Markenamt selbst anmelden oder einen Anwalt beauftragen, dies für Dich zu erledigen (Letzteres kann ich Dir empfehlen). Bei der Anmeldung müssen verschiedene Angaben zur Marke gemacht werden, unter anderem auch die Art der Dienstleistung bzw. der Ware und die geografische Reichweite. Dies geschieht in sogenannten Klassen. Du kannst sowohl einen Namen als auch ein Logo anmelden. Die Voraussetzungen dafür sind unterschiedlicher Art, und Du erfragst sie am besten beim Amt selbst oder holst Dir die Auskunft bei Deinem Markenanwalt.
Die Anmeldung einer Marke ist mit Gebühren verbunden. Diese variieren je nach Land und Art der Anmeldung. In Deutschland zahlt man für eine Markenanmeldung zwischen 300 bis 900 Euro. Diese Kosten werden vorab erhoben. Sollte Deine Marke sich aus diversen Gründen als nicht schutzfähig herausstellen, ist das Geld leider futsch. Das Markenamt erstattet diese Kosten nicht zurück.
Übrigens: Die Anmeldung einer Marke bietet nur in dem Land Schutz, in dem sie angemeldet wurde. Wenn Du Deine Marke international schützen lassen möchtest, musst Du sie in jedem Land gesondert anmelden oder ein internationales Markenrecht beantragen.
3. Schritt: Prüfung und Schutz Deiner Marke
Beim Markenamt wird die Schutzfähigkeit Deiner Marke nach den gesetzlichen Anforderungen geprüft. Falls es zu Beanstandungen kommt, hast Du oder Dein Anwalt die Möglichkeit, diese zu beheben. Wenn alles passt, wird Deine Marke ins Markenregister eingetragen.
Bis eine Marke den gesamten Schutzprozess durchlaufen hat, kann einige Zeit vergehen. Dies hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. In der Regel dauert der Prozess ca. 6 Monate. In dieser Zeit können andere Einspruch dagegen erheben. Nach dieser Frist erhältst Du eine offizielle Urkunde, die den Schutz Deiner Marke bestätigt.
Der Schutz besteht jedoch nicht unbeschränkt. Nach einer festgeschriebenen Zeit musst Du den Schutz Deiner Marke erneuern. Auch hier werden wieder Gebühren fällig.
Während der Schutzzeit musst Du selbst darauf achten, dass niemand Deine Rechte verletzt. Das macht das Markenamt leider nicht. Wenn jemand Deine Marke verletzen sollte, setz Dich mit dem Betreffenden in Verbindung. Zur Not musst Du rechtliche Schritte einleiten.
Die Markenanmeldung ist also ein komplexer Prozess, den Du sorgfältig durchführen solltest und bei dem es so einige Fallstricke gibt. Mein Rat ist es deshalb, sich professionelle Unterstützung zu holen. Bei Internet-Anwälten ist das gar nicht so teuer. Wenn Du ganz sicher gehen willst, nimm Dir einen Patent- und Markenanwalt.
Wer bloggt hier?
Ursula Paulick – Markenexpertin
Ich unterstütze Unternehmer(innen) dabei, ein einzigartiges Profil zu entwickeln, mit dem sie sich vom Wettbewerb klar abheben. Sie erfahren von mir, wie sie mit einem unverwechselbaren Premium-Angebot eine Nische schaffen und genau die Kunden anziehen, die sie auch wirklich anziehen möchten – und zwar ohne lästige Kaltakquise und ohne marktschreierische Werbung. Sie wissen, was sie tun müssen, um hohe Preise zu erzielen und ihr Unternehmen nach vorne zu bringen.